Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Schaltzeit Verlags

Hinweis: Für den normalen Endverbraucher gilt das Verbraucherschutzrecht.

Inhaltsverzeichnis:

§ 1 Wirkungsbereich
§ 2 Vertragsabschluss
§ 3 Lieferung und Lieferzeiten
§ 4 Bezahlung
§ 5 Vorbestellungen
§ 6 Rückgaberecht, Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
§ 7 Gewährleistung / Haftungsbeschränkung
§ 8 Datenschutz
§ 9 Copyright & Eigentumsvorbehalt
§ 10 Nutzungsrechte
§ 11 Schlussbestimmungen

Stand – Oktober 2008 -

§ 1 Wirkungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, per Brief oder E-Mail an uns übermittelten Bestellungen durch den Auftraggeber (nachfolgend Besteller genannt) und werden mit jeder Bestellung von den Bestellern anerkannt.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen der Besteller wird ausdrücklich widersprochen.
3. Das Produktangebot umfasst Bücher und Zeitschriften (nachfolgend „Produkte“ genannt).
4. Die Schaltzeit Verlagsprodukte werden in gedruckter Form zur Verfügung gestellt.

§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Darstellung der Produkte durch uns im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Besteller gibt durch eine Bestellung per E-Mail, Telefon, Post oder Fax ein verbindliches Angebot an uns ab.
Die Schaltzeit GmbH ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung durch eine Auftragsbestätigungsmail innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Bestellung bei uns anzunehmen.
2. Eine Bestellung kann ferner durch das Anklicken des Buttons “Bestellung absenden” im Internet (www.schaltzeit-verlag.de) für die im Warenkorb enthaltenen Produkte erfolgen.
3. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt innerhalb von 72 Stunden. Die Eingangsbestätigung selbst stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
4. Die Schaltzeit GmbH behält sich vor, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Eine Bestätigung über die Annahme erfolgt zusammen mit der Übersendung dieser AGB per E-Mail an den Bestellern. Die Bestätigung kann zusammen mit den AGB auf Wunsch der Besteller auch postalisch versandt werden. Damit kommt das Vertragsverhältnis unter Einbeziehung dieser AGB zustande.
5. Die Annahme durch die Schaltzeit GmbH erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer bzw. unsere Eigenproduktion.

§ 3 Lieferung und Lieferzeiten
1. Soweit nicht anders vereinbart, werden die Produkte per Post geliefert. Die Lieferung der gedruckten Version erfolgt auf Kosten der Besteller auf dem Postweg. Digitale Versionen werden an eine rechtzeitig vom Besteller anzugebende E-Mail-Adresse übermittelt.
2. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch der EU-Länder. Ab einem Mindestbestellwert von 1000 Euro werden innerhalb Deutschlands keine Versandkosten erhoben.
3. Fehllieferungen sind durch den Besteller umgehend, spätestens 10 Tage nach Eingang der Ware, an die Schaltzeit GmbH zu melden. Die Rücksendung an die Schaltzeit GmbH muss zu angemessenen und üblichen Kosten und erst nach entsprechender Aufforderung durch die Schaltzeit GmbH erfolgen. Die Kosten für die Rücksendung sind dem Besteller durch die Schaltzeit GmbH zu ersetzen
4. Die Lieferzeit richtet sich nach der gewöhnlichen Postlaufzeit. Auf Wunsch kann der Versand gegen Übernahme der Mehrkosten auch durch Beauftragung eines Kurierdienstes oder via Eilsendung durchgeführt werden.
5. Sollte die Druckversion eines Produkts nicht auf Lager sein, so wird die Schaltzeit GmbH den Besteller unverzüglich darüber informieren und ihn über den neuen Liefertermin in Kenntnis setzen.
6. Bei Lieferungsverzögerungen durch ein von der Schaltzeit GmbH nicht zu vertretendes Ereignis, sind Ansprüche auf Schadenersatz ausgeschlossen. Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet die Schaltzeit GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Schaltzeit GmbH und ihrer Erfüllungsgehilfen.

§ 4 Bezahlung
1. Die folgenden Bezahlarten werden angeboten:
a) auf Rechnung
b) per Kreditkarte unter Verwendung des PayPal Systems
2. Bei Bezahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu begleichen.
3. Bei Auslandslieferungen ist eine Zahlung ausschließlich per Vorkasse möglich.
4. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Schaltzeit GmbH. Insbesondere verbleibt bis zu diesem Zeitpunkt das alleinige Nutzungsrecht bei der Schaltzeit GmbH.

§ 5 Vorbestellungen
1. Ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe einer Neuerscheinung ist eine Vorbestellung möglich.
2. Für Vorbestellungen gilt Vorgenanntes sinngemäß. § 3 findet mit der Maßgabe Anwendung, dass postalischer und digitaler Versand erst mit der Veröffentlichung der Publikation erfolgt.

§ 6 Rückgaberecht,
Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
1. Soweit Produkte nach individuellen Bestellerspezifikationen, d.h. entsprechend den Wünschen des Bestellern, erstellt werden, ist das Recht auf Widerruf des Kaufvertrages durch den Besteller für diese Waren gesetzlich ausgeschlossen (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).
Die Schaltzeit GmbH räumt kein vertragliches Widerrufsrecht ein.
2. Die Schaltzeit GmbH räumt Verbrauchern aber ein Substitutionsrecht in der Form ein, dass der Besteller die Ware bei Nichtgefallen innerhalb von 10 Tagen nach Zugang an die Schaltzeit GmbH zurücksenden kann.
Für die Einhaltung der 10-Tages-Frist reicht es aus, wenn der Besteller die Ware am 10. Tag nach Zugang bei ihm an die Schaltzeit GmbH zurücksendet.
Die Schaltzeit GmbH ist vor der Rücksendung der Ware über die Ausübung des Substitutionsrechtes in Kenntnis zu setzen. Das Substitutionsrecht kann pro Bestellung nur einmal ausgeübt werden.
Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt im Falle der Ausübung des Substitutionsrechtes der Besteller. Bei der Zurücksendung der Ware sollte daher auf ausreichende Sicherung gegen Beschädigungen auf dem Transportwege geachtet werden.
Kann die Ware ganz oder teilweise nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, muss der Besteller ggf. Wertersatz gegenüber leisten.
3. Unberührt von der vorstehenden Regelung bleiben die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung und Haftung bei mangelhafter Ware.
4. Besteller können für nicht individuell nach Bestellerspezifikationen produzierte Artikel Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Name, Vorname: Geschäftsführer André Winzer
Straße: Sorauer Str.3
PLZ, Ort: 10997, Berlin
E-Mail: info@schaltzeit.de
Fax: 030/61289635
5. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 7 Gewährleistung / Haftungsbeschränkung
1. Die Schaltzeit GmbH schließt jegliche Haftung für Schäden, die aus der Benutzung der Website www.schaltzeit-verlag.de entstehen, aus, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Schaltzeit GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
2. Die Schaltzeit GmbH übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von den Produktabbildungen und -beschreibungen bzw. vom Original oder einer anderen Reproduktion desselben Werkes. Bei Druckerzeugnissen sind – herstellungs- und drucktechnisch bedingt – geringfügige Abweichungen im Farbton, in den Abmessungen und im Format sowie in der Material- und Oberflächenqualität nicht vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
3. Die Schaltzeit GmbH übernimmt keine Garantie für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite und der dahinterstehenden technischen Systeme. Produkte liefert lediglich eine Orientierung für technologische Trends zum Zeitpunkt der Erstellung dar. Die Schaltzeit GmbH haftet nicht für Schäden auf Grundlage getroffener Entscheidungen anhand dieser prognostischen Darstellung.

§ 8 Datenschutz
1. Der Besteller erklärt sich einverstanden, dass seine Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden.
Die Schaltzeit GmbH verpflichtet sich, die Daten unbefugten Dritten nicht zur Verfügung zu stellen. Die Daten werden nur insoweit an von der Schaltzeit GmbH beauftragte – und somit befugte – Dritte (z.B. Lieferanten) weitergegeben, soweit dies im Rahmen einer Bestellung zur Abwicklung des Vertrages, d.h. Lieferung und Bezahlung, erforderlich ist. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Verantwortliche Stelle für die Datenerhebung ist die Geschäftsführung der Schaltzeit GmbH.
2. Der Besteller wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung der Daten über das Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht ausgeschlossen werden kann, dass während der Datenübermittlung unbefugte Dritte Zugriff auf die Daten erlangen. Hierfür sowie für hieraus eventuell entstehende Schäden übernimmt die Schaltzeit GmbH keine Haftung.
Die Schaltzeit GmbH gewährleistet den erforderlichen Sicherheitsstandard, übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz der Schaltzeit GmbH.
3. Besteller-Zugangsdaten, die auf Wunsch des Bestellers an diesen übermittelt werden, sind vom Besteller streng vertraulich zu behandeln da die Schaltzeit GmbH keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen kann.

§ 9 Copyright & Eigentumsvorbehalt
1. Alle im Produkt dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Rechtsinhaber in den jeweils genannten Quellen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Rechtsinhaber.
2. Sämtliche dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen der Schaltzeit GmbH sind oder grafisch aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.
3. Für alle Publikationen der Schaltzeit GmbH gelten die entsprechenden Urheberrechte. Diese Publikationen dürfen nicht ohne ausdrückliches Einverständnis kopiert, vervielfältigt oder anderweitig genutzt werden.
4. Alle Rechte vorbehalten.

§ 10 Nutzungsrechte
1. Der Besteller erhält mit der Ware die Nutzungsrechte für sich.
2. Die Ware darf nicht ohne Einverständnis der Schaltzeit GmbH kopiert, vervielfältigt oder anderweitig genutzt werden.
3. Gebrauchskopien bedürfen der vorherigen Zustimmung der Schaltzeit GmbH.

§ 11 Schlussbestimmungen
1. Die Schaltzeit GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Besteller per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Besteller der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Die Schaltzeit GmbH wird dem Bestellern in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
3. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Diese gilt auch für einen Verzicht dieses Schriftformerfordernisses selbst.
4. Alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag oder über seine Gültigkeit, die zwischen der Schaltzeit GmbH und dem Besteller entstehen, sollen vorab im Wege der Mediation entschieden werden. Auf Verlangen einer Partei ist eine Mediation mit einem noch zu bestimmenden Mediator anzuberaumen. Bis zum Scheitern des Mediationsverfahrens bleibt der ordentliche Gerichtsweg gesperrt.
5. Sofern es sich bei dem Besteller um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
6. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

Ihr(e) Schaltzeit GmbH